Impressum und Rechtliches
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Angaben gemäß § 5 TMG:
Schlossbrauerei Eichhofen
Günther von Braunbehrens e.K.
Von-Rosenbusch-Straße 8
93152 Eichhofen/Opf.
Inhaber: Michel-Andreas Schönharting
Telefon 0 94 04-95 45 0
Telefax 0 94 04-95 45 16
email: schlossbrauerei@eichhofen.de
internet: www.eichhofener.de
USt-IdNr.: DE 182385395
Handelsregistereintrag: HRA 3561
(Registergericht Regensburg)
Rechtliches und Datenschutz
1. Haftungsbeschränkung
Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.2. Externe Links
Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.3. Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.
4. Datenschutz[1]
Detaillierte Informationen zum Datenschutz finden Sie unter dem Reiter: Ihre Daten - Ihre Rechte auf dieser Seite.Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.
Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.
Personenbezogene Daten
Sie können unsere Webseite ohne Angabe personenbezogener Daten besuchen. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (wie Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll oder Sie an uns eine Anfrage stellen, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist (Bestandsdaten). Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten soweit dies erforderlich ist, um Ihnen die Inanspruchnahme des Webangebots zu ermöglichen (Nutzungsdaten). Sämtliche personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert wie dies für den geannten Zweck (Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Abwicklung eines Vertrags) erforderlich ist. Hierbei werden steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen berücksichtigt. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
Kommentarfunktionen
Im Rahmen der Kommentarfunktion erheben wir personenbezogene Daten (z.B. Name, E-Mail) im Rahmen Ihrer Kommentierung zu einem Beitrag nur in dem Umfang wie Sie ihn uns mitgeteilt haben. Bei der Veröffentlichung eines Kommentars wird die von Ihnen angegebene Email-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht. Ihr Name wird veröffentlicht, wenn Sie nicht unter Pseudonym geschrieben haben.
Datenschutzerklärung für das Facebook-Plugin („Gefällt mir“)
Diese Webseite nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereitgestellt werden. Nutzer unserer Webseite, auf der das Facebook-Plugin („Gefällt mir“-Button) installiert ist, werden hiermit darauf hingewiesen, dass durch das Plugin eine Verbindung zu Facebook aufgebaut wird, wodurch eine Übermittlung an Ihren Browser durchgeführt wird, damit das Plugin auf der Webseite erscheint.
Des Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server weitergeleitet, welche Informationen über Ihre Webseitenbesuche auf unserer Homepage enthalten. Dies hat für eingeloggte Facebook-Nutzer zur Folge, dass die Nutzungsdaten Ihrem persönlichen Facebook-Account zugeordnet werden.
Sobald Sie als eingeloggter Facebook-Nutzer aktiv das Facebook-Plugin nutzen (z.B. durch das Klicken auf den „Gefällt mir“ Knopf oder die Nutzung der Kommentarfunktion), werden diese Daten zu Ihrem Facebook-Account übertragen und veröffentlicht. Dies können Sie nur durch vorheriges Ausloggen aus Ihrem Facebook-Account umgehen.
Weitere Information bezüglich der Datennutzung durch Facebook entnehmen Sie bitte den datenschutzrechtlichen Bestimmungen auf Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.
Datenschutzerklärung für den Webanalysedienst Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir haben die IP-Anonymisierung aktiviert. Auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google daher innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
Datenschutzerklärung für den Webanzeigendienst Google Adsense
Diese Website benutzt Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA ("Google"). Google Adsense verwendet sog. "Cookies" (Textdateien), die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Google Adsense verwendet auch sog. "Web Beacons" (kleine unsichtbare Grafiken) zur Sammlung von Informationen. Durch die Verwendung des Web Beacons können einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet und gesammelt werden. Die durch den Cookie und/oder Web Beacon erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website im Hinblick auf die Anzeigen auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten und Anzeigen für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Beacons können Sie verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" wählen (Im MS Internet-Explorer unter "Extras > Internetoptionen > Datenschutz > Einstellung"; im Firefox unter "Extras > Einstellungen > Datenschutz > Cookies"); wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Datenschutzerklärung für das soziale Netzwerk Google Plus
Diese Webseite verwendet die sog. „G +1“-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird („Google“). Die Schaltfläche ist an dem Zeichen „G +1“ zu erkennen. Wenn Sie bei Google Plus registriert sind, können Sie mit der „G +1“ Schaltfläche Ihr Interesse an unserer Webseite ausdrücken und Inhalte von unserer Webseite auf Google Plus teilen. In dem Falle speichert Google sowohl die Information, dass Sie für einen unserer Inhalte ein „G +1“ gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie dabei angesehen haben. Ihre „G +1“ können möglicherweise zusammen mit Ihrem Namen (ggf. auch mit Foto - soweit vorhanden) bei Google Plus in weiteren Google-Diensten, wie der Google Suche oder Ihrem Google-Profil, eingeblendet werden.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen:
https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/
Datenschutzerklärung für die Nutzung von dem Webmessagedienst twitter.com
Wir haben auf unserer Webseite auch den Webmessagedienst twitter.com integriert. Dieser wird durch die Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA bereitgestellt. Twitter bietet die sog. „Tweet“ – Funktion an. Damit kann man 140 Zeichen lange Nachrichten auch mit Webseitenlinks in seinem eigenen Twitteraccount veröffentlichen. Wenn Sie die „Tweet“-Funktion von Twitter auf unseren Webseiten nutzen, wird die jeweilige Webseite mit Ihrem Account auf Twitter verknüpft und dort ggf. öffentlich bekannt gegeben. Hierbei werden auch Daten an Twitter übertragen.
Von dem Inhalt der übermittelten Daten und deren Nutzung durch Twitter erhalten wir keine Kenntnis. Konsultieren Sie daher für weitere Informationen die Datenschutzerklärung von Twitter: http://twitter.com/privacy
Twitter bietet Ihnen unter nachfolgendem Link die Möglichkeit, Ihre Datenschutzeinstellungen selbst festzulegen: http://twitter.com/account/settings.
Auskunftsrecht
Sie haben das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu Ihrer Person erhobenen Daten zu erkundigen. Sie haben das jederzeitige Recht, Ihre Zustimmung zur Verwendung Ihrer angegeben persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Zur Auskunftserteilung wenden Sie sich bitte an den Anbieter unter den Kontaktdaten im Impressum.
5. Besondere Nutzungsbedingungen[2]
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.
Ihre Daten - Ihre Rechte
Hinweis zu Ihren Rechten
Allgemeiner Hinweis
Personenbezogene Daten wie z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse werden nicht erfasst, es sei denn, Sie geben uns diese Informationen freiwillig, z.B. zur Bearbeitung von Anfragen, zur Abwicklung von Reservierungen oder Zimmerbuchungen, bei Kommentaren, bei der Newsletternanmeldung oder bei Anfragen über das Kontaktformular. Die freiwillig angegebenen Daten werden ausschließlich für den Zweck verwendet, für den sie überlassen wurden.
- Recht auf Auskunft/Berichtigung/Löschung/Einschränkung der Verarbeitung/W
- Widerspruch/DatenübertragbarkeitWiderrufsrecht, wenn die Verarbeitung aufgrund einer Einwilligung erfolgt
- Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Ihnen stehen folgende Rechte gemäß Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu:
Recht auf Widerruf der Einwilligung: Sofern die Verarbeitung Ihrer perso-nenbezogenen Daten aufgrund einer Einwilligung erfolgt, haben Sie gemäß Artikel 7 DSGVO das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerru-fen.
Recht auf Widerspruch: Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezoge-nen Daten zur Wahrung der berechtigten Interessen unseres Unternehmens erforderlich ist, können Sie gemäß Artikel 21 DSGVO jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen.
Recht auf Löschung:
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Unter den Voraussetzungen des Artikels 18 DSGVO haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Recht auf Datenübertragbarkeit: Ihnen steht gemäß Artikel 20 DSGVO das Recht zu, von Ihnen bereitgestellte personenbezogene Daten in ei-nem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
Beschwerderecht: Ihnen steht gemäß Artikel 13 DSGVO ein Beschwerde-recht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Buchung eines Zimmers / Reservierungen im Gasthof
Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit einer Zimmerbuchung oder einer Reservierung von uns abgefragt werden, werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Vertragsabwicklung und eventuelle nachträgliche vertragsbezogene Korrespondenz nötig ist bzw. im Falle handels- und/oder steuer-rechtlich relevanter Dokumente, die personenbezogene Daten enthalten, so lange, wie die gesetzlichen Fristen des Handelsgesetzbuches und der Abgabenordnung eine Aufbewahrung dieser Dokumente vorsehen.
Di-rektwerbung für eigene ähnliche Angebote, sofern Sie dieser Verwendung nicht bereits widersprochen haben.
Sie können der Verwendung zum Zwecke der Direktwerbung jederzeit widersprechen.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung:
- Datenverarbeitung aufgrund einer Einwilligung
- Datenverarbeitung zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen
- Datenverarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Unternehmens oder
eines Dritten erforderlich
Beispieltext Direktbuchungsmöglichkeit auf einer Hotelwebseite (Vertragserfüllung):
Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit einer Zimmerbuchung verarbeitet werden, sind zur Erfüllung des entsprechenden Vertrags erfor-derlich, Artikel 6 DSGVO.
Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten aufgrund eines berechtigten Interesses des Unternehmens erfolgt, die Nennung des berechtigten Interesses erforderlich.
Neben diesen Standardinformationspflichten hängen weitere Informationspflichten von der jeweiligen Gestaltung der Webseite ab. Die folgenden typischen Prozesse einer Webseite, durch welche personenbezogene Daten erhoben werden, müssen in der Datenschutzerklärung erwähnt werden. Die Liste ist nicht abschließend. Es handelt sich im Folgenden um Beispieltexte, die zur Orientierung dienen sollen und individuell angepasst werden müssen:
Auf den Servern werden Logfiles über den Zugriff des Nutzers der Seiten aufge-zeichnet, insbesondere feste bzw. dynamische IP-Adresse des aufrufenden Nutzers, aufgerufene Seiten, Browser Typ, Referrer-Adressen, Zugriffsdatum und Zugriffszeit. Wir können diese Daten abrufen. Die in den Logfiles enthaltenen Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken verwendet. Eine Identifi-zierung des Nutzers findet – sofern nicht gesetzlich vorgeschrieben – nicht statt.
Es kann vorkommen, dass auf unserem Internetauftritt Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps oder RSS-Feeds eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als "Dritt-Anbieter") die IP-Adresse der Nutzer wahr-nehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Brow-ser des jeweiligen Nutzers senden. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu ver-wenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Ein-stellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.“
Auf diesem Internetauftritt ist der „Google 1+ Button“ integriert. Diese Funktion wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States zur Verfügung gestellt. Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar. Ruft ein Nutzer eine Webseite die-ses Angebotes auf, die eine solche Schaltfläche enthält, baut der Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche wird von Google direkt an seinen Browser übermittelt und von die-sem in die Webseite eingebunden. der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfläche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern, werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet. Wollen Sie vermeiden, dass personen-bezogene Daten von Ihnen an Google 1+ übermittelt werden, so loggen Sie sich vor einem Besuch dieser Website in Google 1+ aus. Weitere Informationen erhal-ten Sie auch über die Hinweisseiten von Google: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html.“
https://www.heise.de/ct/artikel/Shariff-Social-Media-Buttons-mit-Datenschutz-2467514.html
Mittlerweile geht neben Abmahnanwälten und Verbraucherschutzverbänden auch die Wettbewerbszentrale gegen die datenschutzwidrige Nutzung von Analyse-tools wie Google Analytics vor. Eine datenschutzkonforme Nutzung dieses Tools muss gewährleistet sein. Dies ist der Fall wenn folgende Voraussetzungen beachtet werden:
1) IP-Anonymisierung
Der Analytics-Code muss mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ ergänzt wer-den. Damit werden die letzten 8bit der IP-Adresse des Nutzers anonymisiert. Zur technischen Umsetzung gibt es eine Google Analytics-Hilfe: Google Analytics Support
2) Vertragsabschluss mit Google
Es muss folgender Vertrag mit Google abgeschlossen werden: Analytics Vertrag
3) Hinweis in der Datenschutzerklärung
Im Rahmen der Datenschutzerklärung muss auf die Verwendung von Google Analytics und auf eine Widerspruchsmöglichkeit hingewiesen werden.
Unter folgendem Link finden Sie die detaillierte Ausführungen zu diesen Voraus-setzungen: Hinweise des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten zu Google Analytics
Auf diesem Internetauftritt wird Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) eingesetzt. Google verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung des Onlineangebotes durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertra-gen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um die Nutzung unseres Onlineangebotes durch die Nutzer auszuwer-ten, um Reports über die Aktivitäten innerhalb dieses Onlineangebotes zusam-menzustellen und um weitere mit der Nutzung dieses Onlineangebotes und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Dabei können aus den verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden.
Google Analytics wird auf diesem Internetauftritt nur mit aktivierter IP-Anonymisierung eingesetzt. Das bedeutet, die IP-Adresse der Nutzer wird von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ge-kürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die von dem Browser des Nut-zers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung des Online-angebotes bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Informationen zum Datenschutz bei der Verwendung von Google Analytics finden Sie unter https://www.google.com/analytics/learn/privacy.html?hl=de, Informationen zum Datenschutz allgemein unter: http://www.google.com/intl/de/policies/privacy“
Hinweis: Weitere häufig eingesetzte Analysetools sind „Piwik“ und „Hotjar“. Auch bei diesen Tools müssen eine Anonymisierung und ein entsprechender Hinweis in der Datenschutzerklärung erfolgen.
„Auf diesem Internetauftritt werden Cookies, d.h. Textdateien, die auf Ihrem Computer hinterlegt werden, verwendet. Dauerhafte Cookies erkennen, dass Ihr PC schon einmal eine Verbindung zu einem Webangebot hatte, „Session Cookies“ speichern zuletzt angesehene Angebote. „Session Cookies“ werden nach Ende der Sitzung gelöscht. Durch den Einsatz der Cookies in der von uns gewählten Gestalt, entstehen Ihnen keine Nachteile. Sie können das Setzen, d.h. Speichern von Cookies durch entsprechende Einstellungen Ihres Browsers gene-rell akzeptieren oder ausschließen.“
III. Cookie-Hinweis bei der Verwendung von technisch nicht notwendigen Cookies
Um was geht es?
Werden auf der Webseite technisch nicht notwendige Cookies (also Tracking- und Targeting-Cookies/Analyse-Cookies/Social-Media Cookies) verwendet, stellt sich die Frage, in welcher Form und unter welchen Voraussetzungen ein Hinweis erfolgen sollte. Die Rechtslage zu dieser Thematik ist nicht ganz eindeutig und unter Juristen umstritten. Eine ausführliche Auseinandersetzung mit dieser The-matik würde den Rahmen dieses Merkblatts sprengen. Kurz gesagt: Während eine Ansicht davon ausgeht, dass eine ausdrückliche Einwilligung des Nutzers vor der Verwendung von derartigen Cookies erforderlich ist (sog. Opt-In Verfah-ren, also aktive Einwilligung durch Setzen eines Häkchens), soll es nach der Gegenmeinung ausreichen, wenn der Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über die Cookies informiert und auf eine Widerspruchsmöglichkeit hingewiesen wird (sog. Opt-Out Verfahren).
Zwar erging Ende 2015 ein Urteil des OLG Frankfurt zu dieser Thematik, welches das Opt-Out Verfahren grundsätzlich als ausreichend erachtete, allerdings hat der BGH im Rahmen des Revisionsverfahrens mit Beschluss vom 05.10.2017 den Rechtsstreit dem EuGH vorgelegt, welcher sich nun zu dieser Problematik äußern muss. Außerdem gestaltet sich die Rechtslage mit den Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) leider nicht einfacher. Es bleibt darüber hinaus abzuwarten, wie die europäische E-Privacy-Verordnung ausgestaltet sein wird. Wir empfehlen, die diesbezügliche Entwicklung aufmerksam zu beobachten.
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